Lizenzvereinbarungen (15.11.2017)
Die Lizensierung hat sich im modernen Wirtschaftsleben zur wichtigsten Form der Einräumung von Nutzungsrechten an gewerblichen Schutzrechten entwickelt. Die Bedeutung von Lizenzverträgen auf nationaler und internationaler Ebene hat dementsprechend eine deutlich steigende Tendenz. Dahinter steckt die kaufmännische Überlegung, den durch eine Schutzrechtserteilung vermittelten Vermögenswert in möglichst umfassender Weise wirtschaftlich auszuwerten. Das Seminar vermittelt die notwendigen […]
Sozialversicherungspflicht von Gesellschaftern und Geschäftsführern (30.11.2016)
Sozialversicherungspflicht Geschäftsführer
Arbeitsrechtliche Besonderheiten bei Arbeitnehmer-Gesellschaftern
Der Arbeitnehmer-Gesellschafter ist »echter« Arbeitnehmer und unterliegt somit dem persönlichen Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes. Seine Gesellschafterstellung kann ihm darüber hinaus zusätzlichen Bestandsschutz verleihen. Eine gesellschaftsrechtliche Kündigungsbeschränkung für Arbeitnehm
Erbschaftsteuerreform erfordert Änderungen in Gesellschaftsverträgen
Das Bundesverfassungsgericht hatte bekanntlich mit Urteil vom 17.12.2014 den Gesetzgeber aufgefordert, die erbschaftsteuerlichen Begünstigungen für Betriebsvermögen neu zu regeln. Das Gesetzgebungsverfahren zog sich lange hin. Erst am 14.10.2016 hat der Bundesrat dem Vorschlag des Vermittlungsausschusses bzw. dem entsprechenden Beschluss des Bundestages zugestimmt. Die neuen erbschaftsteuerlichen Regelungen sollen rückwirkend ab dem 01.07.2016 gelten. Auf eine Neuregelung […]
Neues zur D&O-Versicherung
Der Bundesgerichtshof hat durch Urteile vom 13.4.2016 die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen aus Innenhaftungsfällen gegen D&O-Versicherer erheblich vereinfacht. Geschäftsführer können ihren Freistellungsanspruch gegen die Versicherung an die GmbH abtreten und der D&O-Versicherer kann Haftungsansprüche nicht mehr mit der Begründung zurückweisen, es liege keine „ernstliche Inanspruchnahme“ des Geschäftsführers vor. 1. Besonderheiten der D&O-Versicherung Die D&O-Versicherung ist eine […]
In der Nachfolge kein Geld verschenken (20.07.2016)
In der Nachfolge kein Geld verschenken
Geschäftsführervertrag – neues Serviceangebot
Der Geschäftsführervertrag hat im deutschen Recht eine Sonderstellung im Grenzgebiet von Arbeitsrecht und Gesellschaftsrecht sowie Dienstvertragsrecht. Der Geschäftsführer ist kein Arbeitnehmer und deshalb sowohl beim Bestandsschutz als auch bei der Haftung besonderen Risiken ausgesetzt. Andererseits wendet die Rechtsprechung arbeitsrechtliche Grundsätze immer häufiger auch auf Geschäftsführerverträge an. Anstellungsverträge von GmbH-Geschäftsführern sind deshalb keine arbeitsrechtsfreie Zone mehr. […]
Der Widerruf des Widerrufjokers beim Darlehensvertrag
Widerruf Darlehensvertrag
Informationspflicht zur Online-Streitbeilegung
Für Onlinehändler besteht seit dem 9. Januar 2016 die Pflicht, auf die Online-Streitbeilegung hinzuweisen. Die Informationspflicht zur Onlinestreitbeilegungsplattform (OS-Plattform) der EU-Kommission sollte möglichst schnell umgesetzt werden, anderenfalls drohen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Für Onlinehändler besteht seit dem 9. Januar 2016 die Pflicht, auf die Onlinestreitbeilegungsplattform (OS-Plattform) der EU-Kommission hinzuweisen. 1. Verordnung zur Online-Streitbeilegung Seit dem 9. Januar […]
UWG-Verstoß durch unwirksame AGB
Seit der Entscheidung des BGH vom 31.5.2012 (Az. I ZR 45/11) ist anerkannt, dass unwirksame Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) im B2C-Bereich einen Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) darstellen und zur Abmahnung des Verwenders berechtigen. Das LG Freiburg hat nunmehr als erstes Gericht die BGH-Rechtsprechung auch auf den B2B-Bereich übertragen. Die Verwendung unwirksamer […]